Der Glamour-Politiker

Ulrich Nußbaum wurde am 10. April 1957 in Trassem geboren. Der parteilose Unternehmer war von 2003 bis 2007 im Bremer Senat für die Finanzen zuständig. Zum 1. Mai folgt er auf Thilo Sarrazin in Berlin. Foto: ddp

Er ist ein smarter Paradiesvogel, der sich nicht verbiegen lässt.“ So urteilen Vertraute über Ulrich Nußbaum (51), der am 19. Februar mit seinem Bentley am Roten Rathaus vorfuhr, um sich als künftiger Finanzsenator zu präsentieren. Der parteilose Unternehmer, Inhaber der  Fischhandelsgruppe Sea Life Harvesting (SLH), wird ab dem 1. Mai in die großen Fußstapfen seines Vorgängers Thilo Sarrazin treten, der zur Bundesbank wechselt.

Den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, so hört man in Parteikreisen, interessiere an Nußbaum vor allem seine Wirtschaftskompetenz. Nach dem unerbittlichen Sparkommissar Sarrazin wolle er einen Finanzsenator, der die  Probleme der Berliner Wirtschaft in die Finanzpolitik des Senats strategisch einbezieht. Öffentliche Investitionen in die städtische Infrastruktur
waren für Sarrazin vorwiegend ein notwendiges Übel. Er nahm es seit 2002 dankbar hin, dass die eingeplanten Investitionsmittel Jahr für Jahr nicht ausgeschöpft wurden. Ähnliches galt für staatliche Förderprogramme, etwa zugunsten der mittelständischen Wirtschaft.
Das könnte bald anders werden. In Bremen war Nußbaum bereits zuständig für den öffentlichen  Haushalt. Als der promovierte Jurist dort im Frühjahr 2003 in die  Landespolitik einstieg, sollte er eigentlich Wirtschaftssenator werden. Die SPD in Bremerhaven hatte ihn  für diesen Posten vorgeschlagen. Aber der damalige Koalitionspartner CDU wollte das Wirtschaftsressort nicht aus der Hand geben. Also wurde Nußbaum, ein klassischer Quereinsteiger, zum Bremer Finanzsenator gewählt. Er bekannte sich aber während seiner Amtszeit offen  zur „Denkweise als Unternehmer“. Und ging auch so an seine Aufgabe heran. Um finanzielle Grundprobleme des Bundes und der Länder zu lösen, „muss es uns gelingen, Wirtschaftswachstum zu generieren“.

Nußbaum hat sich zwar auch in Bremen um die Konsolidierung des notleidenden Haushalts bemüht und Konflikte mit der Polizeigewerkschaft oder kommunalen Wohnungsunternehmen nicht gescheut. Aber die provozierende Schärfe  eines Sarrazin, der sich mehrfach über den Bremer Schlendrian beschwerte, ist ihm fremd. „Haushaltsnotlage darf nicht nur nach finanzwirtschaftlichen Ziffern, sondern muss auch nach den Kennziffern der Wirtschaftsstruktur beurteilt werden“, sagt Nußbaum.

2007 wäre er fast doch noch für die  Wirtschaftspolitik des kleinen Stadtstaates zuständig geworden. Aber Nußbaum sprang kurzfristig ab, weil ihn die Bremer SPD-Spitze drängte, in die Partei einzutreten. Dem wohlhabenden Kaufmann passte das nicht. Er verabschiedete sich wieder aus der Politik, konzentrierte sich auf sein Unternehmen und den neuen Job als Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer in Bremerhaven – und hielt nebenbei Vorlesungen an der Uni Bremen zum Thema „Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion“. Jetzt hat ihn Wowereit (SPD) überredet, ein zweites Mal in die Politik einzusteigen. Beide haben sich vor einem Jahr, beim traditionellen Schaffermahl im Bremer Rathaus, näher kennen gelernt.  

 Bei den Berliner Regierungsfraktionen SPD und Linke hat sich Nußbaum schon vorgestellt, er hinterließ einen angenehmen Eindruck. Danach tauchte er wieder unter und darf sich, so ist es mit Wowereit  verabredet, erst nach dem Amtsantritt in die Berliner Politik einmischen. Man kann davon ausgehen, dass er das mit einer Charmeoffensive aus dem – eigentlich – kühlen Norden tut: Gut aussehend, sportiv, gebildet und eloquent. Einer, der fließend englisch und französisch spricht und seine Doktorarbeit über die Rohstoffgewinnung in der Antarktis mit „Summa cum laude“ abschloss. Nußbaum studierte unter anderem in Genf, Straßburg und London. Er trägt Maßanzüge mit Einstecktuch und wohnt in Bremen in einer Villa am Bürgerpark. Der 16-jährige Sohn geht in England aufs Internat, die 14-jährige Tochter in Bremerhaven aufs Gymnasium. Die Familie Nußbaum will aber nach Berlin umziehen.

Die Bremer Sozialdemokraten, sagen böse Zungen, vermissten ihren  „Glamour-Politiker“ nicht sehr. Ihm eilt der Ruf voraus, unkonventionell und querköpfig zu agieren. Ein Mann, der nicht auf SPD-Parteilinien balanciert und, jedenfalls in Bremen,  gute Kontakte zu den Christdemokraten hielt. Zumindest eines wird sich nicht ändern: Sozialdemokrat will Nußbaum auch künftig nicht werden. Diese „unsägliche Verknüpfung“ zwischen Regierungsamt und Parteibuch sei in Berlin „zum Glück kein Thema“.
Es ist kein Geheimnis, dass die Berliner SPD nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 wieder den Wirtschaftssenator stellen will. Unternehmer Nußbaum wäre eine Option. Vielleicht ist es so zu verstehen, dass er bereits klar gestellt hat, kein Lückenfüller für die nächsten zwei Jahre sein zu wollen. Wenn es die Wähler zulassen, will er darüber hinaus im Senat bleiben. An welcher Stelle, wird man  sehen müssen.

Ulrich Zawatka-Gerlach


Aus der Ausgabe 4 / 2009