Schattenwirtschaft hat viele Gesichter

Da streicht der Kumpel eines Kumpels die Wohnung, putzt unter der Hand das Luxus-Loft in Mitte, das als Ferienwohnung regelmäßig von neuen Bewohnern bevölkert wird, da macht eine ferne Bekannte die Steuererklärung am Wochenende oder erledigt regelmäßig freitags und dienstags den Bürokram für eine überforderte Freiberuflerin. Die Schattenwirtschaft, wie sie euphemistisch genannt wird, hat viele Gesichter. 

Viele Menschen, die hierzulande arbeiten und leben, finden das okay – genau genommen ist es ein Viertel aller Deutschen, die Schwarzarbeit akzeptieren. Dies ergab eine soeben erschienene Studie der Rockwool-Stiftung. Der Verfasser Lars P. Feld, Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Freiburg, beschäftigt sich darin mit dem „Ausmaß der Schwarzarbeit in Deutschland“.


»Schwarzarbeit wird von einem Viertel der deutschen akzeptiert«

Studie der Rockwool-Stiftung


Über den Zeitraum von 2001 bis 2008 wertete der Wirtschaftsweise 15 500 Interviews von Personen im Alter von 18 bis 74 Jahren aus. Er fand heraus, dass zwar der Trend zu illegalen Arbeitsstunden zurückgeht, Schwarzarbeit aber mehr Akzeptanz genießt als beispielsweise Schwarzfahren oder Steuerhinterziehung.
Laut Studie habe Schwarzarbeit einen hohen Stellenwert in den Medien, in Gesprächen der Bevölkerung untereinander sowie in den Steuerdebatten und Verhandlungen der Politiker, die in der Folge in konkrete Gesetze umgesetzt wurden, was im Untersuchungszeitraum gleich mehrfach geschehen ist. Deshalb berücksichtigt der Experte auch die politischen Maßnahmen. Dazu gehören die Steuerreform von 2001, die eine Senkung der Steuern auf Arbeitseinkommen und Körperschaftssteuern beinhaltete, die Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungen von 2003, als die Grenze für die sogenannten ­Minijobs auf 400 Euro angehoben wurde und zugleich die frühere Höchstgrenze von 15 Arbeitsstunden wegfiel, oder die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent im Jahr 2007. Während die ersten zwei Reformen tatsächlich der Vorbeugung und Verhinderung von Schwarzarbeit dienen, hatte die Mehrwertsteuererhöhung laut Studie vermutlich den entgegengesetzten Effekt.

Dabei spielt das „Gesetz zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung“ (Bundesrats-Drucksache 155/04a) eine besondere Rolle. Das sogenannte Schwarzarbeitsgesetz wurde 2004 verabschiedet und lieferte erstmals eine juristische Definition von Schwarzarbeit (siehe Kasten Seite 19). Das Gesetz setzt auf eine erhöhte Abschreckung durch höhere Geldstrafen und verstärkte Kontrolle im Vergleich zu den Vorjahren. Zuvor wurde die Personalstärke bei Kontroll-
einsätzen bereits ab 1998 erheblich erhöht, ebenso wie das Bemühen um mediale Präsenz, um neben der Abschreckungswirkung „die Einstellung der Bevölkerung zur Steuerhinterziehung zu beeinflussen und damit den Umfang von Schwarzarbeit zu verringern“, so Lars P. Feld.


»Das Gesetz setzt auf höhere Geldstrafen und verstärkte Kontrollen«

Studie der Rockwool-stiftung


Ein weiterer wichtiger Aspekt, den die Studie berücksichtigt, ist die „soziale Note“. Schwarzarbeit könne – neben den gegenseitigen finanziellen und praktischen Vorteilen für die Beteiligten – Teil des normalen Umgangs mit Freunden, Familienmitgliedern, Bekannten und Kollegen sein. Dann erzielen Kontrollen und Appelle nur einen begrenzten Effekt.
 
Im Vergleich zu den regulär geleisteten Arbeitsstunden fiel das Ausmaß an schwarz geleisteten Stunden nach Schätzungen im Zeitraum von 2001 bis 2008 von etwa vier Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) auf etwa 2,25 Prozent. Nach Umfragen leisten etwa zehn Prozent aller Deutschen im Laufe eines Jahres Schwarzarbeit, bei Männern sind es 13 bis 14 Prozent, bei Frauen lediglich sechs Prozent. Diese zehn Prozent arbeiteten 2001 nach eigenen Angaben im Durchschnitt acht Stunden und 15 Minuten pro Woche schwarz; im Jahr 2008 ist diese Zahl auf fünf Stunden gesunken. Die Bezahlung liegt durchschnittlich bei zehn bis elf Euro pro illegal geleisteter Arbeitsstunde, jeder Vierte wird in bar bezahlt. Laut der in der Studie Befragten findet man in Ostdeutschland den mit elf bis 16 Prozent höchsten Anteil an Schwarzarbeitern, in Westdeutschland liegt er bei acht bis zehn Prozent.

Das Baugewerbe steht mit 30 bis 42 Prozent der Arbeitsstunden für mehr als ein Drittel der Schwarzarbeit, gefolgt von persönlichen Dienstleistungen wie Babysitting oder Haare schneiden und dem sogenannten Primärsektor, darunter fallen Gartenarbeiten oder Tätigkeiten in der Landwirtschaft. Beide Bereiche liegen bei etwa zehn Prozent. Dazu kommen wirtschaftliche Dienstleistungen wie Computerinstallationen, Umzüge, Handel und Reparaturen sowie das Gastgewerbe, die zwischen fünf und zehn Prozent ausmachen.
 
Auch wenn es prozentual gar nicht so viel ausmacht, leidet besonders das Gastgewerbe unter dem Vorwurf, Schwarzarbeiter zu beschäftigen. Dabei sind die Kontrollen inzwischen so stark, dass kein ernstzunehmendes Restaurant es sich noch leisten kann, ­illegal zu beschäftigen. Zudem ist es nicht einfach, als Restaurant an den Büchern vorbei zu wirtschaften. Die verbesserte Manipulationssicherheit von Registrierkassen ist eine Maßnahme gegen Schwarzarbeit. Denn „Schwarzarbeit betrifft alle Bereiche, in denen vieles nur über Bargeld läuft“, sagt Sandra ­Warden vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Dehoga. Das betreffe eher Kneipen oder Clubs. Die Rechtsanwältin verweist darauf, dass man überall, wo Bargeld im Spiel ist, für Schwarzarbeit anfällig sei. Das genaue Ausmaß könne allerdings kein Mensch beziffern. Andererseits betont sie, dass die Einführung der Minijobs – gerade für saisonabhängige Betriebe wie etwa Ausflugslokale – hilfreich sei, um Schwarzarbeit zu verhindern.

Problematisch findet Warden Kontrolleinsätze in Restaurants ohne begründeten Verdacht. Da kann es passieren, dass ein Lokal unangekündigt von Kontrolleuren bevorzugt in der Mittagszeit aufgesucht wird. Der Betrieb wird unterbrochen, die Gäste dürfen den Gastraum nicht verlassen und es wird kein Essen serviert – ein verheerender Imageschaden. „Das kann auch zum Ruin führen“, so Warden. Der Dehoga ist deshalb daran interessiert, seine Mitglieder aufzuklären, damit die Unternehmer gut vorbereitet sind, falls es zu einer Kontrolle kommt. Zudem kooperiert der Bundesverband mit Gewerkschaften, Unternehmen und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Zollverwaltung.


»Schwarzarbeit betrifft alle Bereiche, in denen vieles über Bargeld läuft«

Sandra Warden, Dehoga


Viele der Bekämpfungsmaßnahmen beruhen auf der engen Zusammenarbeit von Institutionen. So haben die IHK und die Handwerkskammer Berlin ein gemeinsames Positionspapier herausgebracht, in dem sie acht Punkte für reguläre Beschäftigung auflisten. Das Papier wurde mit verschiedenen Berliner Branchenverbänden erarbeitet.

Das Ausmaß der Schwarzarbeit in Berlin lässt sich kaum beziffern. Für Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau, ist es in einem Ballungsraum wie Berlin besonders leicht, schwarz zu arbeiten. Dagegen glaubt der Schwarzmarkt-Experte ­Dominik H. Enste vom ­Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, man brauche dazu gute zwischenmenschliche Kontakte, und die gebe es eher in mittelgroßen Städten. Dennoch ist die Schattenwirtschaft in vielen Berliner Branchen ein Dauerthema.

Bleibt zu fragen, was wäre, wenn alle Bekämpfungsmaßnahmen erfolgreich wären und es keine Schwarzarbeit gebe? Die Rockwool-Studie gibt auch darauf eine Antwort: Ein Drittel der Schwarzarbeit würde in reguläre Arbeit umgewandelt, ein Drittel in Eigenarbeit erledigt – das letzte Drittel bliebe liegen.

Heike Gläser



Lieber ohne Rechnung


In Berlin gibt es Schwarzarbeit in vielen Branchen. In manchen bedroht sie die Existenz legaler Betriebe


Aufträge, die am Fiskus vorbei erledigt werden, gibt es in Berlin am häufigsten im Bau- und Ausbaugewerbe, gefolgt von der Gebäudereinigung. Es gebe eben die meisten Betriebe in der Baubranche, sagt ein Sprecher der Handwerkskammer. „Und für die Kunden ist der Nutzen unmittelbar sichtbar. Wobei das eine Milchmädchenrechnung ist. Erstens handelt es sich bei Schwarzarbeit nicht um ein Kavaliersdelikt, sondern um Wirtschaftskriminalität. Und wer Dienstleister schwarz beschäftigt, bekommt keine Gewährleistungen.“

Die Handwerkskammer geht in der Abteilung Handwerksrolle konkreten Hinweisen auf Schwarzarbeit nach. Dort arbeiten 15 Personen, die unter anderem auch für die Überprüfung von Verdachtsfällen zuständig sind. „Wie das genau funktioniert, sagen wir nicht, damit unser Kontrollsystem weiter greifen kann“, sagt der Sprecher.

Fragt man in Steuerberatungsbüros nach, wird klarer, wie man Schwarzarbeit aufdecken kann. Zum Beispiel sollte der Lebensstil zum Abrechnungsniveau passen. Die Finanzämter hätten branchenbezogene Kennzahlen je nach Betriebsgröße. Und im Gaststättengewerbe  beispielsweise könne etwas nicht stimmen, wenn jemand im Jahr 30 000 Euro für Getränkebestellungen ausgibt und Einnahmen von 33 000 Euro jährlich angibt. Branchen, in denen viel mit Bargeld operiert werde und in denen man sich besser kenne, seien generell anfällig für Schwarzarbeit.
Für ein Steuerbüro selbst sei es viel zu riskant, schwarz zu arbeiten. Damit setze man seine Zulassung aufs Spiel. Außerdem mache man sich der Beihilfe zur Steuerhinterziehung strafbar. So etwas würden allenfalls kleine Ein-Mann-Büros machen. Daneben gebe es einen Schwarzmarkt mit Personen, die durch die Prüfung zum Steuerberater gefallen sind und trotzdem als Steuerberater arbeiten.

Was das Friseurhandwerk betrifft, schätzt Markus Feix, Geschäftsführer der Friseurinnung Berlin, dass legalen Betrieben 20 bis 30 Prozent des Umsatzes durch Schwarzarbeit und andere Regelverstöße verloren gehen. Zum Beispiel bedienten Friseure nach der Arbeit oder als arbeitslos gemeldet ihre eigenen Kunden. Wird das am Fiskus vorbeigeführt, entfallen Umsatzsteuer, Gewerbesteuer und Einkommensteuer. „Derjenige, der sich so ein Zubrot verdient, kann seine Leistungen ohne Pro­bleme 35 Prozent billiger anbieten als der Friseurunternehmer“, sagt Feix. Manchmal „organisiere“ sich der Mitarbeiter sogar Material und Kunden bei seinem Arbeitgeber.

Deutlich schlimmer steht es um den Bausektor, weiß Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau, dem größten Berliner Fachverband der Branchen für Berlin und Brandenburg. „Schwarzarbeit ist so gut wie in allen Bauberufen vorhanden“, sagt er, „allerdings machen der Hochbau und das Baunebengewerbe den weitaus größten Anteil aus.“ Die Gründe für diese Häufung: Es gibt viele Baufirmen, bei den Aufträgen geht es um viel Geld, und die Auftraggeber wollen sparen. Und für die Arbeit braucht man meist wenig Vorkenntnisse. „Generell gilt: Je anspruchsvoller die Arbeit, desto weniger Schwarzarbeit ist festzustellen“, sagt Dellmann.

Von der durch den Zoll in Berlin ermittelten Schadenssumme von 31,3 Millionen Euro, die durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung entstanden ist, entfällt der größte Anteil auf das Baugewerbe. Rund 38 Prozent der Schadenssumme wurden dort und im Handwerk erwirtschaftet. „Diese Schadenssumme bildet aber nur einen Bruchteil des gesamten Volumens ab, da wir hier von einer aufgedeckten Schadenssumme sprechen“, sagt Dellmann. „Die Dunkelziffer ist um ein Vielfaches höher“. Schwarz wird auf Baustellen jeder Größe gearbeitet, auch am neuen Flughafen BER, sagt der Hauptgeschäftsführer.

Er offenbart mit seiner Einschätzung, dass man sich bei der Fachgemeinschaft schon darüber freut, wenn auf einer Großbaustelle wie dieser „in einem wesentlich geringeren Ausmaß“ schwarz gearbeitet wird als anderswo: „Im Vergleich zu anderen Baustellen wird auf der BER-Baustelle sehr intensiv kontrolliert. Nicht zuletzt gibt es spezielle Zugangskontrollen, die das Risiko von Schwarzarbeit minimieren.“ Der Verband bekämpft Schwarzarbeit konsequent. Seine Baustellenläufer haben sich als effektives Mittel gegen Schattenwirtschaft über die Branche hinaus einen Namen gemacht.

So überprüften die Läufer der Fachgemeinschaft im Vorjahr 428 Baustellen und stellten dabei in knapp der Hälfte der Fälle Anzeichen für Schwarzarbeit fest. Damit ist die Zahl der beanstandeten Baustellen im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent gestiegen. „Berlin ist ein Ballungsgebiet. Die Möglichkeit, schwarz zu arbeiten und nicht belangt zu werden ist größer als im ländlichen Raum“, sagt Dellmann dazu. Dennoch zieht die Fachgemeinschaft eine positive Bilanz und baut auf die abschreckende Wirkung ihrer Kontrollen. Denn auf mehr als drei Viertel der gemeldeten Baustellen konnte der Zoll Schwarzarbeit nachweisen.

Solche Erfolgsmeldungen würde sich Detlev Freutel wünschen. Der geschäftsführende Vorstand des Taxiverbandes Berlin-Brandenburg befindet sich seit Jahren auf dem Feldzug gegen Schwarzarbeit in seiner Branche. Ein Ansatz: Fiskaltaxameter. Diese manipulationssicheren Geräte erfassen fünf verschiedene Parameter, darunter die Anzahl aller gefahrener Kilometer und die Einnahmen. Anfang 2011 startete ein Pilotversuch in Berlin in fünf Taxen. Mittlerweile ist er abgeschlossen und Detlev Freutel wünscht sich, die Berliner würden dem Hamburger Beispiel folgen und alle Taxen mit den Geräten ausstatten, die Schwarzarbeit und Steuerbetrug unmöglich machen.

Dafür aber muss die Politik mitspielen. In Hamburg hat die Bürgerschaft die Bezuschussung der Taxameter bewilligt. Das will Freutel in Berlin erreichen. Strategisch sind die Vertreter der Branche recht gut aufgestellt. „Jetzt sprechen wir mit einer Stimme“, betont Freutel. Die Verbände sind sich auch deswegen einig, weil Schwarzarbeit in der Branche ein massives Problem darstellt. Verschiedenen Berechnungen zufolge haben mehr als die Hälfte der Taxiunternehmen in Berlin keine nachvollziehbare Buchhaltung. Das ist die freundliche Formulierung für Steuerbetrug und/oder Schwarzarbeit. Da rund 250 bis 300 Millionen Euro jährlich in den 7200 Berliner Taxen umgesetzt werden, geht es um bis zu 150 Millionen Euro, die schwarz erwirtschaftet werden.

Ein Indikator dafür ist zum Beispiel der Beitrag zur Berufsgenossenschaft, den Taxiunternehmen zahlen müssen. Dieser berechnet sich an der Lohnhöhe. Ein regulär arbeitendes Unternehmen zahle rund 850 Euro pro Wagen und Jahr, sagt Freutel. Wenn der Mitbewerber nur 150 pro Wagen und Jahr abführe, sei etwas faul.

Für legal abrechnende Betriebe ist das lebensbedrohlich. Es sei schwierig, Fahrer zu finden, die legal angestellt werden wollen, sagt Freutel. Hinzu kommt, dass die Berliner Taxen schlecht ausgestattet sind. 1,1 Passagiere transportiert ein Berliner Wagen in der Stunde. In Hamburg sind es im Schnitt 2,2. In Berlin mehren sich die Geschichten über Fahrer, die Touristen für eine Fahrt vom Flughafen Tegel das Mehrfache des normalen Preises berechnen. Ein Schweizer Fahrgast zahlte beispielsweise 180 Euro für die Strecke Flughafen Tegel – Gendarmenmarkt. „Regulär kostet das rund 20 Euro“, sagt Freutel. Und noch eine Zeitbombe tickt – die meisten der Schwarzarbeiter im Taxigewerbe leben von der Hand in den Mund und sorgen nicht fürs Alter vor.

Freutel kämpft seit Jahren gegen das Phänomen Schwarzarbeit. Er sagt, eigentlich sei es doch egal, ob „nur“ 125 Millionen Euro am Fiskus vorbei abgerechnet werden oder doch 150 Millionen. Ein Riesenproblem sei es in jedem Fall. Wie andere Verbandsvertreter in Berlin hält er die Gesetze für gut und die zuständigen Behörden für willens, hart durchzugreifen. „Ein Großteil von denen arbeitet sich die Hacken wund.“

Nach seiner Einschätzung scheitert die Umsetzung der Gesetze auf den ersten Blick am mangelnden Personal und auf den zweiten am mangelnden politischen Willen. Er ist überzeugt, dass die Politik das Ausmaß der Schwarzarbeit kennt. Das bedeutet, dass es ein heißes Eisen ist. Wer das anfasst, wird sich Fragen gefallen lassen müssen, seit wann man davon wusste. Unangenehme Fragen. Also will offenbar keiner das Eisen anfassen. Er hofft, dass sich das mit dem neuen Senat ändert.

Constance Frey



Im Kampf gegen das Eldorado


Berlin bietet Schwarzarbeit guten Nährboden, sagt ein Zöllner. Die Beamten sind mit ihren knappen Mitteln auf verlorenem Posten


Das Telefon klingelt jeden Tag, mal sind es fünf Menschen, mal 25, die zum Hörer greifen, um auf einen Fall von Schwarzarbeit in Berlin aufmerksam zu machen. Tipps kommen immer auch von aufmerksamen Behörden. „Sehr ergiebig sind aber auch Rosenkriege, in denen gehörnte Frauen ihre Männer anzeigen oder andersherum“, berichtet Axel
Osmenda, der beim Hauptzollamt Berlin den Fachbereich Prüfung und Ermittlung leitet.
Derart motivierte Anzeigen kann man als Ermittler moralisch verwerflich finden oder nicht – die 250 Beamten, die bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gegen die Berliner Schattenwirtschaft kämpfen, gehen jedem Hinweis nach. Im 24-Stunden-Dienst prüfen sie die Qualität der Information, bewerten das Risiko und die Dringlichkeit. Wenn die Prüfer des Zolls dann ausrücken, auf Baustellen, in Restaurantküchen oder anonym wirkende Geschäftsgebäude, sei immer auch Gefahr im Spiel, sagt Zöllner Osmenda. „Bei vielen steckt hinter der Schwarzarbeit keine Unbedachtheit, sondern eine große kriminelle Energie.“

Die Berliner Ermittler nehmen schon mal eine Firma auseinander, die bis zu 500 Mitarbeiter unangemeldet und unversichert beschäftigt. Insbesondere bei Arbeitnehmern, die keine Aufenthaltserlaubnis hätten, ginge es in der Regel um die Existenz. Da kann eine Kontrolle oder Festnahme unangenehm werden.

Der Schaden, den die FKS-Zöllner 2011 in der Hauptstadt aufdecken konnte, lag bei 31,3 Millionen Euro – ein deutlich höherer Wert als in den beiden Jahren zuvor (2010: 24,3 Millionen Euro; 2009: 16,5 Millionen Euro). Die Ermittler, die bei der Bundeszollverwaltung angesiedelt sind, überprüften insgesamt 18 000 Personen an ihren Arbeitsstellen, hinzu kamen Kontrollen bei 2100 Arbeitgebern. Die Unternehmen und Arbeitnehmer, gegen die im vergangenen Jahr insgesamt 4700 Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, kamen insbesondere aus dem Baugewerbe, dem Hotel- und Gaststättenbereich, dem Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie dem Reinigungsgewerbe.

Niemand weiß indes besser als die Zöllner selbst, dass ihre Ermittlungserfolge einer gigantischen Dunkelziffer gegenüberstehen. „In bestimmten Bereichen haben wir es unglaublich schwer, illegale Beschäftigung zu verfolgen“, erklärt Osmenda. Dort, wo die Putzfrau schwarz arbeitet, ein Arbeitsloser sich durch häusliche Pflege etwas zu seinem Arbeitslosengeld hinzuverdient oder ein Maler sein schmales Gehalt nach Feierabend aufbessert, haben die Zöllner kein Prüfrecht. Kontrollen in Privatwohnungen bedürften eines richterlichen Durch Das Telefon klingelt jeden Tag, mal sind es fünf Menschen, mal 25, die zum Hörer greifen, um auf einen Fall von Schwarzarbeit in Berlin aufmerksam zu machen. Tipps kommen immer auch von aufmerksamen Behörden. „Sehr ergiebig sind aber auch Rosenkriege, in denen gehörnte Frauen ihre Männer anzeigen oder andersherum“, berichtet Axel
Osmenda, der beim Hauptzollamt Berlin den Fachbereich Prüfung und Ermittlung leitet.

Derart motivierte Anzeigen kann man als Ermittler moralisch verwerflich finden oder nicht – die 250 Beamten, die bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gegen die Berliner Schattenwirtschaft kämpfen, gehen jedem Hinweis nach. Im 24-Stunden-Dienst prüfen sie die Qualität der Information, bewerten das Risiko und die Dringlichkeit. Wenn die Prüfer des Zolls dann ausrücken, auf Baustellen, in Restaurantküchen oder anonym wirkende Geschäftsgebäude, sei immer auch Gefahr im Spiel, sagt Zöllner Osmenda. „Bei vielen steckt hinter der Schwarzarbeit keine Unbedachtheit, sondern eine große kriminelle Energie.“
Die Berliner Ermittler nehmen schon mal eine Firma auseinander, die bis zu 500 Mitarbeiter unangemeldet und unversichert beschäftigt. Insbesondere bei Arbeitnehmern, die keine Aufenthaltserlaubnis hätten, ginge es in der Regel um die Existenz. Da kann eine Kontrolle oder Festnahme unangenehm werden.

Der Schaden, den die FKS-Zöllner 2011 in der Hauptstadt aufdecken konnte, lag bei 31,3 Millionen Euro – ein deutlich höherer Wert als in den beiden Jahren zuvor (2010: 24,3 Millionen Euro; 2009: 16,5 Millionen Euro). Die Ermittler, die bei der Bundeszollverwaltung angesiedelt sind, überprüften insgesamt 18 000 Personen an ihren Arbeitsstellen, hinzu kamen Kontrollen bei 2100 Arbeitgebern. Die Unternehmen und Arbeitnehmer, gegen die im vergangenen Jahr insgesamt 4700 Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, kamen insbesondere aus dem Baugewerbe, dem Hotel- und Gaststättenbereich, dem Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie dem Reinigungsgewerbe.

Niemand weiß indes besser als die Zöllner selbst, dass ihre Ermittlungserfolge einer gigantischen Dunkelziffer gegenüberstehen. „In bestimmten Bereichen haben wir es unglaublich schwer, illegale Beschäftigung zu verfolgen“, erklärt Osmenda. Dort, wo die Putzfrau schwarz arbeitet, ein Arbeitsloser sich durch häusliche Pflege etwas zu seinem Arbeitslosengeld hinzuverdient oder ein Maler sein schmales Gehalt nach Feierabend aufbessert, haben die Zöllner kein Prüfrecht. Kontrollen in Privatwohnungen bedürften eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses. Doch die Richter tun sich schwer damit, einen Verdacht von Schwarzarbeit stärker zu gewichten als das Grundrecht auf die Unverletztheit der Wohnung. Das ist ein Grund dafür, warum sich Schwarzarbeiter im privaten Umfeld relativ sicher fühlen können.

„100 Prozent sicher sollte niemand sein“, warnt jedoch Osmenda. „Wir lassen kein Delikt außen vor.“ Dennoch räumt er ein, dass sich die Zöllner bei ihren Ermittlungen in erster Linie auf die Drahtzieher von größeren Strukturen konzentrieren und weniger auf die kleinen Fische.
Erschwert wird die Verfolgung von Schwarzarbeit laut ­Osmenda aber auch durch das, was er „Kombilohn-Modell“ nennt. Denn den hundertprozentigen Schwarzarbeiter gebe es heute kaum noch. Vielmehr würden viele einen Teil ihrer Zeit legal arbeiten und einen Teil illegal. So lässt sich der Betrug im Verdachtsfall leichter verschleiern. Als wahrer Klassiker hat sich in Berlin etabliert, Sozialleistungen vom Jobcenter zu beziehen und sich zusätzlich durch Schwarzarbeit ein dann insgesamt fürstliches Gehalt zu verdienen. Wer sich dabei erwischen lässt, könne nicht auf Gnade hoffen, sagt Osmenda. In solchen Fällen von gewerbsmäßigem Betrug seien die Richter der Hauptstadt wenig zimperlich und verhängten mitunter auch Freiheitsstrafen – von der Rückzahlung gewährter Sozialleistungen einmal ganz abgesehen. Trotz abschreckender Beispiele sei Berlin dank seiner Anonymität und Unübersichtlichkeit ein Eldorado der Schwarzarbeit, gesteht der Zöllner.

Damit die Verfolgung der Schattenwirtschaft nicht weiter ein Kampf gegen Windmühlen bleibt, müssten nach Vorstellung von Osmenda nicht nur die Mittel des Zolls aufgestockt werden. Es müssten dringend auch Gesetze verschärft werden: Die Auftraggeberhaftung, wonach ein Generalunternehmer auch Verantwortung für Schwarzarbeit bei Subunternehmen trägt, sei viel zu leicht zu umgehen. Schon ein Schreiben des Subunternehmers genügt, in dem dieser versichert, keine Schwarzarbeiter zu beschäftigen, und der Generalunternehmer kann sich aus der Affäre ziehen – auch wenn er weiß, dass ein legales Beschäftigungsverhältnis spätestens auf der dritten Subunternehmer-­Ebene eigentlich kaum noch möglich sein kann.

Helfen könnte wie im Fall der Pankower Ekelliste für Hygienemängel in der Gastronomie eine Art Pranger. Denn kaum etwas trifft Unternehmen so sehr, wie ein Schatten auf ihrem Bild in der Öffentlichkeit. Ganz so weit gehen möchte Finanzpolizist ­Osmenda nicht, schließlich seien verurteilte Unternehmen in Berlin bereits durch die bestehenden Vergabegesetze bei Ausschreibungen öffentlicher Aufträge mitunter außen vor – und ausreichend bestraft.

Auf diesen Ansatz verweist auch die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, die für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig ist, wenn gegen die Gewerbe- und Handwerksordnung verstoßen wird. Bei solchen Ordnungswidrigkeiten, die von den Ordnungsämtern der Bezirke verfolgt werden, droht jedoch maximal ein Bußgeld (siehe Kasten zu drohenden Strafen). Laut einer Sprecherin prüft der Senat derzeit, wie er die Verfolgung von Schwarzarbeit verbessern kann.

„In Berlin wird Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung vor allem mit Information und Aufklärung sowie mit Instrumenten des Vergaberechts und der Öffentlichkeitsarbeit entgegengetreten“, sagt die Sprecherin. Gut gemeinte Aufklärung im Eldorado der Schwarzarbeit – da lässt sich erahnen, dass es um die Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten durch die Berliner Ämter wirklich nicht zum Besten bestellt sein kann.

Arne Bensiek


Aus der Ausgabe 8 / 2012